AGB
AGB – die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
für den Verkauf von Produkten und Dienstleistungen sowohl über das Internet, als auch per Telefax, Telefon oder persönlich, werden mit jeder Bestellung des Kunden wirksam. Diese AGB können jederzeit online auf unserer Internetpräsenz eingesehen werden.
Geltung
Nachstehende Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen, sofern sie nicht mit der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Verkäufers abgeändert oder ausgeschlossen werden. Informationen zu Produkten, sowie Ratschläge oder Empfehlungen erfolgen, soweit nichts anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart worden ist, stets unverbindlich, gefälligkeitshalber und unentgeltlich. Eigenständige Verpflichtungen werden hierdurch nicht begründet. Bedingungen des Käufers werden auch dann nicht verpflichtend, wenn ihnen der Verkäufer nicht nochmals ausdrücklich widerspricht.
Angebot und Vertragsabschluss
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Der jeweilige Katalog/Preisliste verliert mit Erscheinen einer Neuausgabe seine Gültigkeit. Als Katalog/Preisliste ist auch unser Angebot im Internet zu verstehen. Soweit der Verkäufer mündliche Nebenabreden und Zusicherungen abgibt die über den schriftlichen Kaufvertrag hinausgehen, bedürfen diese stets der schriftlichen Bestätigung des Verkäufers. Werden dem Verkäufer nach Vertragsabschluß Tatsachen bekannt, die eine Kreditwürdigkeit des Verkäufers zweifelhaft erscheinen lassen, ist der Verkäufer berechtigt Vorkasse oder entsprechende Sicherheiten zu verlangen und im Weigerungsfalle vom Vertrag zurückzutreten.
Lieferfristen und Verzug
Ware, die am Lager ist (für Beförderungsprobleme haftet der Verkäufer nicht) kommt innerhalb von 7 Arbeitstagen zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemüht sich der Verkäufer um schnellstmögliche Lieferung. Bei Lieferverzögerungen wird der Kunde umgehend informiert. Lieferfristen und -termine gelten nur als annähernd vereinbart, es sei denn, dass der Verkäufer eine schriftliche Zusage ausdrücklich als verbindlich gegeben hat. Richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung ist vorbehalten. Teillieferungen sind zulässig. Die Lieferfrist verlängert sich – auch innerhalb eines Verzuges – angemessen bei Eintritt höherer Gewalt und allen unvorhergesehenen Hindernissen, die außerhalb des Willens des Verkäufers liegen. Dies gilt auch dann, wenn diese Umstände bei den Lieferanten des Verkäufers und dessen Unterlieferanten eintreten. Beginn und Ende derartiger Hindernisse teilt in wichtigen Fällen der Verkäufer dem Käufer baldmöglichst mit. Wird dem Verkäufer die Leistung aufgrund dieser Ereignisse unmöglich, ist er berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
Der Käufer kann vom Verkäufer die Erklärung verlangen, ob er zurücktritt oder innerhalb angemessener Frist liefern will. Erklärt sich der Verkäufer nicht, kann der Käufer zurücktreten. Lieferfristen verlängern sich um den Zeitraum, in dem der Käufer mit seinen Vertragspflichten – auch aus anderen Verträgen – in Verzug gerät.
Verpackung, Versand
Die Verpackung wird nicht besonders berechnet. Die Rücknahme sonstiger Verpackungen erfolgt nach der gesetzlichen Regelung. Versandweg und -mittel sind der Wahl des Verkäufers überlassen. In den meisten Fällen erfolgt dies per DHL. Die Kosten des Versands liegen beim Käufer. Standardmäßig ist die Ware bis zu einem Wert von EUR 500,- versichert. Die Ware wird auf Wunsch und Kosten des Käufers zusätzlich versichert (bis EUR 2500,-).
Software-Lizenzschlüssel oder andere, per eMail versendbare Produkte werden versandkostenfrei per eMail versendet, sofern eine korrekte eMail Adresse des Kunden vorliegt. Wird der Versand ohne Verschulden des Verkäufers verzögert, so lagert die Ware auf Kosten und Gefahr des Käufers. In diesem Falle steht die Anzeige der Versandbereitschaft dem Versand gleich.
Preise, Zahlung und Mindestbestellwert
Die Preise sind Endpreise und verstehen sich in Euro inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Aufrechnung mit etwaigen vom Verkäufer bestrittenen Gegenansprüchen des Käufers ist nicht standhaft. Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig.
Dem Kunden werden verschiedene Zahlungsmöglichkeiten eingeräumt. Für das EU-Ausland gelten gesonderte Versandkosten und Zahlarten die angefragt werden können.
Vorkasse:
Die Ware verlässt nach Zahlungseingang auf eines der Konten des Verkäufers umgehend das Lager. Sollte der Betrag nicht innerhalb von 10 Tagen einem Konto gutgeschrieben sein so erhält der Kunde eine Aufforderung den Betrag zu zahlen. Eine Nichtzahlung der Ware kommt nicht einer Stornierung gleich! Eine Stornierung muss immer schriftlich (Brief, Fax oder eMail) erfolgen.
Paypal:
Durch die Unterstützung von PayPal bieten sich vor allem für internationale Kunden interessante, neue Zahlungsweisen wie etwa inländische Überweisungen und Bankeinzug ohne hohe Gebühren.
PayPal ist der verlässliche Partner für sichere und direkte Online-Zahlungen. Mit PayPal ist bezahlen genauso einfach wie e-mailen, und das Geld wird dem Empfänger sofort gutgeschrieben. Für den Käufer ist das immer kostenlos.
Wichtig! Nach dem Bestellvorgang gelangt der Käufer auf eine verschlüsselte Seite von Paypal, und kann dort den Zahlungsvorgang direkt abschließen. Die Ware kann umgehend versendet werden.
Mehr Informationen zu PayPal finden Sie unter http://www.paypal.de.
Rechnung
Bei Stammkunden (auf freiwilliger Basis von care-media –ohne Rechtsanspruch-). Diese Option ist erst nach separater Freischaltung möglich.
care-media erstellt, sofern nicht anders vereinbart, alle Rechnungen in elektronischer Form (PDF mit qualifizierter digitaler Signatur) und sendet diese per eMail an den Kunden. Der Kunde hat die Möglichkeit, gegen einen Aufpreis von 2,- EUR eine gedruckte Rechnung per Post zu erhalten.
Versandkosten
Die Versandkosten werden nach Gewicht, durch das Shopsystem automatisch errechnet. Üblicherweise erfolgt die Lieferungen über den Versandweg “DHL – Deutsche Post AG”. Die Versandkosten richten sich dementsprechend nach der Preisliste von DHL. Diese können jederzeit unter http://www.dhl.de eingesehen werden.
Eigentumsvorbehalt
Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware vor, bis sämtliche Forderungen des Verkäufers gegen den Käufer aus der Geschäftsverbindung einschließlich der künftig entstehenden Forderungen, auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen, beglichen sind. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug ist der Verkäufer zur Rücknahme der Ware nach Mahnung berechtigt und der Käufer zur Herausgabe verpflichtet.
In der Zurücknahme sowie in der Pfändung des Gegenstandes durch den Verkäufer liegt, sofern nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet, ein Rücktritt vom Vertrag nur dann vor, wenn dies der Verkäufer ausdrücklich schriftlich erklärt. Bei Pfändungen und sonstigen Eingriffen Dritter hat der Käufer den Verkäufer unverzüglich unter Übersendung eines Pfändungsprotokolls sowie einer eidesstattlichen Versicherung über die Identität des gepfändeten Gegenstandes schriftlich zu benachrichtigen.
Mängelrüge und Gewährleistung
Die Gewährleistung auf die erworbene Ware (physikalische Produkte) beträgt für nichtgewerbliche Endverbraucher 24 Monate. Des weiteren gilt die von den Herstellern der einzelnen Komponenten gewährte Garantie. Zur Erfüllung dieser Garantieansprüche haftet nicht der Verkäufer sondern der Hersteller. Für Mängel, zu denen auch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften zählt, haftet der Verkäufer wie folgt:
Der Käufer hat die empfangene Ware unverzüglich nach Eintreffen auf Menge und Beschaffenheit zu untersuchen. Offensichtliche Mängel hat er unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen, durch schriftliche Anzeige an den Verkäufer zu rügen. Bei berechtigten Beanstandungen erfolgt nach Wahl des Käufers Nachbesserung fehlerhafter Ware oder Ersatzlieferung. Zur Mängelbeseitigung hat der Käufer dem Verkäufer die nach dessen billigem Ermessen erforderliche Zeit und Gelegenheit zu gewähren, insbesondere des beanstandeten Gegenstand davon zur Verfügung zu stellen. Verweigert er diese, so ist der Verkäufer von der Mängelhaftung befreit. Durch etwa seitens des Käufers oder Dritter unsachgemäß vorgenommene Änderungen und Instandsetzungsarbeiten wird die Haftung für die daraus entstehenden Folgen aufgehoben. Weitere Ansprüche des Käufers gegen den Verkäufer und dessen Erfüllungsgehilfen sind ausgeschlossen, insbesondere ein Anspruch auf Ersatz von Schäden, die nicht an dem Liefergegenstand selbst entstanden sind.
Allgemeine Haftungsbegrenzung
Die Haftung des Verkäufers richtet sich ausschließlich nach den im vorstehenden Abschnitt getroffenen Vereinbarungen. Schadenersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluß, Verletzung vertraglicher Nebenpflichten und unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf groben Verschulden durch den Verkäufer. Diese Ansprüche verjähren ein halbes Jahr nach Empfang der Ware durch den Käufer.
Rücklieferungen, Umtausch, Fernabsatzgesetz
Privatkunden
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:
Hinweis: Für Unternehmer, Kaufleute, Firmen und öffentliche Einrichtungen gelten die Regelungen des Handelsgesetzbuches (HGB).
WiderrufsrechtSie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird auch durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf durch Rücksendung der Ware ist zu richten an:
care-media
Stephan Hesse
Kölner Str. 13
42781 Haan
Fax: +49 (0)2129 5780299
eMail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise:
Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von Ihnen und care-media auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
Bei Lieferung von Freischalt-/Lizenzscodes oder Online-Auslieferung (z.B. per eMail-Zusendung oder per Download) besteht ebenfalls kein Widerrufsrecht, da die übermittelten Daten aufgrund Ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung geeignet sind. Auch für Waren (Software), die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden, besteht kein Widerrufsrecht.
Erfüllungsort, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht
Datenspeicherung, Datenschutz
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen der Verkäufer darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Teledienstgestz (TDDSG). Persönliche Daten werden ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung erfragt, es sei denn der Kunde wünscht zusätzliche Servicedienstleistungen. Der Kunde kann jederzeit eine Löschung seiner Daten erwirken. Der Kunde kann jederzeit unentgeltlich Auskuft über den Stand seiner gespeicherten Daten verlangen. Die Daten werden nicht zum Zwecke der Werbung oder Markt- oder Meinungsforschung weitergegeben!
Schlussbestimmung
Sollten einzelne dieser Bedingungen, gleich aus welchem Grunde, unwirksam sein so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht berührt.
Haan, Oktober 2009